Novelle des OÖ Chancengleichheitsgeseztes – das ist geplant

Das Oö. Chancengleichheitsgesetz regelt die Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderungen in Oberösterreich. Die geplante Novelle dieses Gesetzes ist derzeit in Begutachtung und bringt wichtige Weiterentwicklungen für Menschen mit Behinderungen in Oberösterreich. Ziel ist es, Selbstbestimmung, Teilhabe und individuelle Entwicklung noch stärker zu fördern.

Was ist konkret geplant:

Konkret vorgesehen sind neue und passgenaue Wohnangebote wie Trainingswohnen und alternatives Wohnen, mehr Möglichkeiten für integrative Beschäftigung sowie eine stärkere Vermittlung in den allgemeinen Arbeitsmarkt. Auch das Inklusionsservice und der Inklusionszuschuss sollen gesetzlich abgesichert werden. Für Menschen mit Behinderungen über 65 Jahre ist außerdem eine eigene Tagesbetreuung geplant. Gleichzeitig sollen Abläufe vereinfacht und bürokratische Hürden reduziert werden.

Sozial-Landesrat Dr. Christian Dörfel betonte bei der Pressekonferenz, dass Menschen mit Behinderungen möglichst selbstbestimmt in der Mitte der Gesellschaft leben können sollen. Die Novelle soll dafür passende Rahmenbedingungen schaffen – mit neuen Wohnformen, beruflichen Perspektiven und gezielter Unterstützung.

Die ARCUS-Geschäftsführung erklärt dazu: „Viele der geplanten Veränderungen im neuen Chancengleichheitsgesetz stellen eine Verbesserung in der Begleitung von Menschen mit Behinderung dar. Die Einbindung der Sozialorganisationen im Vorfeld des neuen Gesetzesentwurfes wird von uns sehr geschätzt. Kritisch sehen wir soziale Träger jedoch die Pensionierung von Menschen mit Behinderungen über 65 Jahren, vor allem jener, die dann keine Möglichkeit einer Tagesbetreuung haben. Bei diesem Punkt gibt es aktuell noch weitere Verhandlungen zwischen dem Gesetzgeber und den Sozialorganisationen wie ARCUS."

Insgesamt setzt die geplante Gesetzesnovelle damit wichtige Impulse für mehr Inklusion, passgenauere Unterstützungsangebote und bessere Entwicklungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen in Oberösterreich.

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